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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Günther W. Hornberger (nachfolgend "Hornberger" genannt) und dem Kunden. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind Hornberger und der Kunde. Kunden i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne das diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Geltungsbereich
Alle Lieferungen von Hornberger an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen sowie der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Zustandekommen des Vertrags
Der Vertrag zwischen Hornberger und dem Kunden kommt mit der Bestellung durch den Kunden und der Bereitstellung der Leistung durch Hornberger zustande.
D.h.: Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt der Zahlung zugestimmt haben. Der Vertrag wird durch die Zusendung der Ware rechtskräftig geschlossen.
Hornberger wird Sie jedoch vorab per E-Mail über die vertraglichen Einzelheiten informieren. Der Vertragsschluss findet nur in deutscher Sprache statt. Alle Angebote sind unverbindlich. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Ein Mindestbestellwert besteht nicht.

Leistungen
Über Hornberger können Musiktitel (einzelne Tracks, Alben oder Zusammenstellungen) und Texte online (Internet Protokoll basierend) erworben werden. Diese Inhalte werden online ausgewählt und auf digitalem Wege per Download- oder Streaming-Verfahren ausgeliefert. Eine über die private hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet. Insbesondere eine Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich ausgeschlossen.
Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist weder mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Inhalten oder den zugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Inhalte, die über die private Gebrauchserlaubnis hinausgehen, stellen eine Urheberrechtsverletzung in Bezug auf den Inhalt oder das Werk dar und ist untersagt.

Abruf von Inhalten
Für die durch Hornberger bereitgestellten Inhalte gelten die nachfolgenden Regelungen. Diese Inhalte sind ausschließlich für den privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt und dürfen weder in irgendeiner Weise verändert noch für Dritte kopiert oder anderweitig zugänglich gemacht werden. Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das einfache, nicht übertragbare Recht, die jeweiligen Inhalte zum ausschließlich persön-
lichen Gebrauch zu nutzen. Jede andere Nutzung verstößt gegen das Urheberrecht. Eine Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass sämtliche angebotenen Inhalte urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sind.

Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistung erfüllt, hierzu gehören insbesondere ein Computer (PC), die entsprechende Software und ein ausreichender Internetanschluss (ISDN empfohlen).
Die Kosten hierfür trägt allein der Kunde.

Anmeldedaten
Der Kunde haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner angegeben Daten.
Änderungen der Anschrift, Emailadresse, Bankverbindung hat der Kunde Hornberger zeitnah mitzuteilen.

Preise / Zahlungspflichten
Hornbergers Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzlich gültige, deutsche Mehrwertsteuer, für Bücher und Zeitschriften 7%, alle anderen Produkte 19%. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise gelten solange der Vorrat reicht.
Alle Preise zuzüglich Versandkosten wie unten angegeben.

Zahlung und Lieferung
Zahlung nur per Überweisung.
Bestellungen per Nachnahme sind nicht möglich.

Allgemein gilt:
Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.
Lieferungen an Adressen die nicht mit der Anschrift des Bestellers übereinstimmen behält sich Hornberger vor.
Die Ware verläßt nach Bestelleingang in der Regel innerhalb von 3 bis 10 Werktagen Hornbergers Haus.
Die Liefertermine sind nicht bindend. Ansprüche daraus sind ausgeschlossen.
Bei Lieferverzögerungen werden Sie umgehend per E-Mail informiert.
Teillieferungen und -leistungen sind zulässig. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behält sich Hornberger vor, nicht zu liefern.
In diesem Fall werden Sie zeitnah per E-Mail darüber informiert und bereits erhaltene Gegenleistungen werden zeitnah zurückerstattet.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich per E-Mail.

Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch Minderjährige oder andere Mitnutzer verursacht worden sind und durch seinen Zugang erfolgt sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

Versandkosten
Standardmäßig betragen die Versandkosten innerhalb Deutschlands nur 2,00 €.
Außerhalb Deutschland mindestens 4,00€; genaue Kosten bitte erfragen.
In den Versandkosten sind Porto und Verpackung enthalten.
Der Versand Ihrer Bestellung erfolgt per Post.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Hornberger.

Haftung

Sollten Sie trotz sorgfältiger Kontrollen einmal ein falsches oder stark beschädigtes Produkt von Hornberger erhalten haben, wird sich Hornberger sofort um eine für Sie zufriedenstellende und kostenfreie Lösung bemühen.
Bitte setzen Sie sich hierzu unbedingt zuerst mit Hornberger in Verbindung.
Eine Haftung für eventuelle Druckfehler oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren kann nicht übernommen werden.

Rückgabebelehrung / Widerrufsrecht
Inhalte, welche zum Abruf (download) durch Hornberger bereitgestellt werden, sind auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß §312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht. Bei Bestellungvon elektronischen Dateien ist die Haftung von Hornberger ausgeschlossen, wenn die Ursache für die mangelhafte Übertragung beim Kunden, insbesondere in der Verwendung von nicht kompatibler Hard- und/oder Software liegt.

Rückgaberecht bei per Versand gekauften Artikeln:
Offensichtliche Mängel und Falschlieferungen sind vom Kunden innerhalb von sieben (7) Tagen nach Erhalt der Ware bei Hornberger schriftlich per E-Mail anzuzeigen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelanzeige, hat der Kunde keinerlei Ansprüche mehr wegen offensichtlicher Mängel oder Falschlieferung.
Eingeschweißte oder versiegelte Datenträger wie CDs, werden nur in der Einschweißfolie bzw. mit unbeschädigtem Siegel oder bei technischem Defekt zurückgenommen.
Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der erhaltenen Waren erfolgen. Unfreie Rücksendungen können von Hornberger nicht angenommen werden! Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige E-Mail und Absendung an: Hornberger, Postfach 10 04 45, D - 10564 Berlin.

Rückgabefolgen:
Der Kaufvertrag wird nach Erhalt der Ware aufgelöst und bereits geleistete Zahlungen werden innerhalb von 14 Tagen per Überweisung erstattet.

Ende der Rückgabebelehrung.

Gewährleistung
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Wenn trotz der sorgfältigen Verpackung Transportschäden auftreten, bitte diese unverzüglich durch den Zusteller aufnehmen und bestätigen lassen.

Datenschutz
Hornberger verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von ihm betriebenen Laden einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Alle Kundendaten werden ausschließlich für die Geschäftsabwicklung verwendet.
Die Daten werden gespeichert und nicht weitergegeben.

Speicherung der Bestellungen
Ihre Bestellungen werden bei Hornberger gespeichert.
Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail / Telefon an Hornberger .
Hornberger sendet Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

Verweise und Links
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Schlussbestimmung
Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Hornberger und dem Kunden richten sich nach deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin

Stand: 22.03.2008